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Aktuelles

  • April 2017 von Juliana Kölsch
  • Bericht aus der BVV vom 26. April 2017

    Die BVV begann mit zwei Bürgeranfragen, in der Einen wurde nach dem Stand Seniorenwohnhäuser Mudrastraße und Tautenburger Straße gefragt. Es gab aber noch keine erhellenden Antworten, was genau passieren soll. Die zweite Anfrage beschäftigte sich mit dem Grundstück Lissabonallee 6 als Tempohome-Standort. Es wurde gesagt, dass nach drei Jahren das Grundstück wieder der Sportnutzung zugeführt werden soll.

    Mehr als fünf Kleine Anfragen konnten nicht beantwortet werden, da die vorgesehene Zeit vorbei war. Jan Kellermann (SPD) fragte nach dem Schulentwicklungsplan 2019 – 2024. Angeblich sei er auf einem guten Weg wurde berichtet. Aus der letzten BVV stammte die Anfrage zu Hundeauslaufregelung am Schlachtensee. Hierbei wurde gesagt, ein Verbot gibt es nur an realen gekennzeichneten Badestellen und Liegewiesen. Ansonsten dürfen die Hundebesitzer ihre Hunde angeleint ausführen, die Leine darf aber nicht länger als zwei Meter sein. Frei laufen dürfen die Hunde in den ausgewiesenen Hundeauslaufgebieten.

    In einer Großen Anfrage der CDU wurde nach der Ausstattung und Arbeitsfähigkeit der Einrichtungen des Jugendamtes gefragt. Hier konnte unsere Stadträtin Frau Böhm punkten. Sie berichtete, dass 44 Stellen unbesetzt waren. Es ist ihr gelungen 73 Aufgabengebiete neu zu besetzen. Bis Ende April konnten 21 Personen für das Jugendamt gewonnen werde. 17 von ihnen haben ihre Tätigkeit bereits aufgenommen. In den kommenden Monaten werden die übrigen vier Personen ihren Dienst aufnehmen. Weitere Ausschreibungen laufen.

    Die Fraktion die LINKE fragte nach dem Schulsanierungsstau. Auch hier gibt es Erfreuliches zu berichten. Für die Schulsanierung gibt es Geld aus verschiedenen Töpfen: SIWA-Mittel, Mittel zur Sanitätssanierung (Toiletten), Schulsportsanierungsmittel. Ein Problem dabei ist, dass die Mittel jährlich ausgegeben werden müssen und die Handwerker sind bei einer sehr guten Auftragslage oft nicht zur Stelle, wenn sie gebraucht werden. Dadurch verzögern sich Baumaßnahmen. Viele Schulen profitieren von den Programmen, wie z.B: Beethoven-, Mühlenau-, Fichtenberg-, Schadow-, Lilienthal-Schule und andere.

    Nach den großen Anfragen konnten wir endlich den Jugendhilfeausschuss einrichten, da unsere Klage am Oberverwaltungsgericht erfolgreich war. Jetzt sind wir mit zwei Bezirksvererordneten im Jugendhilfeausschuss vertreten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU meinte zwar, er fände dies falsch, aber er akzeptiere das Gerichtsurteil. (Uns sollte ursprünglich nur ein Mitglied im Jugendhilfeausschuss zugestanden werden, den GRÜNEN jedoch zwei, obwohl wir mehr Bezirksverordnete haben als die GRÜNEN)

    Gegen 23 Uhr endete dann die BVV.

    Berlin, den 28.4.2017, Juliana Kölsch

  • Die Städtebauförderung für Zehlendorf-Mitte soll im Mai 2017 beginnen. Der gemeinsame Antrag der Fraktionen CDU / GRÜNE / SPD / FDP wurde von der Bezirksverordneten-Versammlung angenommen.
  • Was wir bisher dafür unternommen haben, können Sie auf der Seite Unsere Politik für den Ortskern lesen.
  • Dr. Ute-Finckh-Krämer ist die SPD-Kandidatin für Steglitz-Zehlendorf in der Bundestagswahl!
  • 18.3.2017 - Die Wahlkreiskonferenz der SPD Steglitz-Zehlendorf hat die Wahlkreiskandidatin für die Bundestagswahl in Steglitz-Zehlendorf (Wahlkreis 79) gewählt: Dr. Ute Finckh-Krämer hat sich mit großer Mehrheit gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt.

    Andreas, Juliana und Ruppert aus unserer Abteilung sind als Delegierte für die Landesvertreter-Versammlung gewählt worden. Die Landesvertreter-Versammlung wird am 20. Mai die Landesliste für die Bundestagswahl beraten und entscheiden.

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Andreas Linde (Vorsitzender der SPD-Abteilung Zehlendorf)


Das Gebiet der SPD-Abteilung Zehlendorf

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Dieser Plan zeigt die Ausdehnung unserer Abteilung. Sie umfasst folgendes Gebiet: Vom S-Bahnhof Mexikoplatz aus gesehen, reicht unsere Abteilung im Norden von der Argentinischen Allee, der Sven-Hedin-Straße, der Schützallee und die Sundgauer Straße bis zum S-Bahnhof Sundgauer Straße.

Ab dem S-Bahnhof Sundgauer Straße umfasst unsere Abteilung im Süden der S-Bahntrasse das Gebiet vom Dahlemer Weg, über die Leo-Baeck-Straße, die Gutzmannstraße, den Buschgrabenweg und die Neuruppiner Straße. Weiter geht es entlang der Berlepschstraße, der Clauertstraße und der Lindenthaler Allee bis zum S-Bahnhof Mexikoplatz.

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